Fakten / Wichtiges/ Interessantes zur Asylproblematik

=============================================

BKA-Bericht

Weniger Straftaten von Zuwanderern

30.12.2016

Die Zahl der Straftaten von Zuwanderern ist laut einem Medienbericht um 23 Prozent gesunken. Deutliche Unterschiede gibt es je nach Herkunftsland.

Die Zahl der Straftaten, bei denen Zuwanderer Täter oder Tatverdächtige sind, ist im Laufe dieses Jahres gesunken. Das berichten NDR und "Süddeutsche Zeitung" unter Berufung auf einen vertraulichen Lagebericht des Bundeskriminalamts (BKA) für die ersten drei Quartale.

 

Bitte hier die ganze Meldung lesen          ... Klick mich 

 

 


Gescheiterte Abschiebungen: Umkehr in letzter Minute       18.08.2016

Von 

Polizisten mit abgelehntem Asylbewerber auf dem Flughafen Leipzig-Halle Zur Großansicht
DPA

Polizisten mit abgelehntem Asylbewerber auf dem Flughafen Leipzig-Halle

Abschiebungen von Asylbewerbern scheitern immer wieder im letzten Moment - sogar noch auf dem Rollfeld. Woran liegt das? Wie ist die Rechtslage? Antworten auf die wichtigsten Fragen.

Die Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern, die nicht freiwillig ausreisen, ist eine komplizierte Angelegenheit. Es gibt zahlreiche Hindernisse und Probleme - eine Krankheit der Betroffenen zum Beispiel oder fehlende Pässe. Oft zieht sich das Prozedere über Monate oder Jahre hin.

Aber immer wieder kommt es auch vor, dass Abschiebungen noch in letzter Minute gestoppt werden - auf dem Flughafen oder sogar erst im Flugzeug. Von Anfang 2015 bis Juni 2016 gab es 600 solcher Fälle.

Meistens wurden die Abschiebungen abgebrochen, weil sich die Menschen, die abgeschoben werden sollten, heftig wehrten. Oder weil sich die Herkunftsländer plötzlich doch noch weigerten, ihre Staatsbürger aufzunehmen, die Flugzeugcrew die Abschiebungen nicht durchführen wollte oder weil die Betroffenen plötzlich erkrankt waren.

Was passiert, wenn sich Menschen gegen eine Abschiebung wehren?

Wenn damit zu rechnen ist, dass die abzuschiebenden Ausländer bei der Ausreise Widerstand leisten, reist die Polizei auch im Flugzeug mit. In schweren Fällen werden Handschellen angelegt oder sogenannte Bodycuffs - eine Art Gürtel mit Bändern, über die die Arme enger an den Körper gezogen werden können. So erklärt es Miltiadis Oulios, Journalist und Autor des Buchs "Blackbox Abschiebung". Wenn die Gesundheit der Person gefährdet ist, werde die Abschiebung meist abgebrochen - wann dieser Punkt erreicht ist, ist natürlich auch Ermessenssache.

Grundsätzlich sind Beamte bei der Ausübung von körperlichem Zwang vorsichtiger geworden, Helme etwa kommen nicht mehr zum Einsatz. 1999 war der Sudanese Aamir Ageeb an Bord einer Lufthansa-Maschine erstickt. Er trug einen Motorradhelm, und Bundesgrenzschutzbeamte drückten, weil sie glaubten, Ageeb wolle sich wehren, ihm den Kopf beim Start nach unten.

Welche Fälle über körperlichen Widerstand sind bekannt?

Es gibt dafür zahlreiche Beispiele. Der SPIEGEL berichtete Mitte Juli über einige konkrete Fälle, in denen der Widerstand der Betroffenen dazu führte, dass die Abschiebung nicht vollzogen wurde. So zog im Mai ein Algerier auf einer Flugzeugtoilette eine Rasierklinge heraus, die er im Mund versteckt hatte, und ritzte sich beide Arme auf. Ein Iraner, der nach Teheran abgeschoben werden sollte, wehrte sich, trat um sich, schrie. Der Widerstand war so massiv, dass der Pilot sich weigerte, den Mann mitzunehmen.

Kann der Pilot eine Abschiebung verhindern?

Der Pilot entscheidet grundsätzlich, wer mitfliegen darf und wer nicht - und er kann dabei auch mitreisende Polizisten überstimmen. Kommt der Pilot zu dem Schluss, dass von einer Person eine Sicherheitsgefahr ausgeht, kann er sich weigern, diese zu befördern. "Dagegen gibt es kein Mittel", sagt Victor Pfaff, Anwalt für Ausländer- und Asylrecht in Frankfurt. Auch Passagiere können den Start eines Abschiebungsflugzeugs verhindern - zum Beispiel durch die Weigerung, sich hinzusetzen. Es drohen allerdings möglicherweise strafrechtliche Konsequenzen.

Wann können Abschiebungen wegen Krankheit abgebrochen werden?

Die Bundesregierung hat die Bestimmungen, wann körperliche Krankheiten und psychische Leiden ein Abschiebehindernis darstellen können, mit dem Asylpaket II verschärft. Nur noch "lebensbedrohliche und schwerwiegende Erkrankungen, die sich durch die Abschiebung wesentlich verschlechtern würden", sollen eine Abschiebung verhindern können. Atteste dürfen nur noch Ärzte und nicht mehr Psychotherapeuten ausstellen.

Krankheiten, die einen Transport unmöglich machen, können natürlich auch erst kurz vor dem geplanten Abflug auftreten - etwa wenn die betreffende Person eine Panikattacke bekommt und nicht transportfähig ist. In solchen Fällen werden die Personen von Flughafenärzten behandelt, diese können auch Atteste ausstellen.

Tatsächlich haben sehr viele Asylbewerber gesundheitliche Probleme, vor allem psychische. Dass es vorkommt, dass Krankheiten dramatisiert oder vorgetäuscht werden, um einer Abschiebung zu entgehen, ist aber auch bekannt. Aber es gibt auch das Gegenteil: "Es werden im Auftrag der Behörden Gefälligkeitsgutachten, die nicht neutral sind, ausgestellt. Diese Gutachten sollen Krankheiten herunterspielen, damit abgeschoben werden kann", sagt Autor Oulios.

Können sich Herkunftsländer weigern, Abgeschobene aufzunehmen?

2016 scheiterten Abschiebungen nur neunmal im letzten Moment daran, dass sich die Herkunftstaaten weigerten, abgelehnte Asylbewerber zurückzunehmen. Die niedrigen Zahlen kommen dadurch zustande, dass es sich um Fälle handelte, in denen bereits veranlasste Rückführungen wegen der fehlenden Kooperationsbereitschaft in den Zielländern abgebrochen wurden. In einem Behördenbericht hieß es laut SPIEGEL jüngst: Nach wie vor gäbe es "erhebliche Probleme mit dem Kooperationsverhalten der Herkunftstaaten".

Ein Problem: Ein großer Teil der Asylbewerber hat keine oder keine gültigen Ausweispapiere. Aber nur wenn es solche Dokumente gibt, ist der Herkunftstaat völkerrechtlich zur Rücknahme der Menschen verpflichtet. Insbesondere mit den Maghrebstaaten, aus denen im vergangenen Jahr sehr viele Menschen, die kein Recht auf Asyl haben, nach Deutschland kamen, hat die Bundesregierung deshalb Verhandlungen geführt und nach den Übergriffen der Silvesternacht den Druck auf die nordafrikanischen Regierungen erhöht. Dabei ging es unter anderem darum, Marokko, Tunesien und Algerien dazu zu bewegen, von den deutschen Behörden ausgestellte Ersatzpapiere, sogenannte Laissez-Passer-Dokumente, anzuerkennen.

Der Erfolg ist nach einem Bericht des SPIEGEL durchwachsen. Tunesien soll sich nach Regierungsangaben inzwischen kooperativer verhalten. Die Zusammenarbeit mit Marokko dagegen soll sich trotz eines Telefonats zwischen Kanzlerin Angela Merkel und König Mohammed VI. "noch nicht durchgreifend verbessert" haben.


 

 Beantwortung der Mündl. Anfrage der Grünen zu Asylanträgen 

Sitzung des Niedersächsischen Landtages am 19. August 2016; Fragestunde Nr. 6 

Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport antwortet namens der Landesregie-rung auf die Mündliche Anfrage der Abgeordneten Filiz Polat und Benit Onay (Grüne) wie folgt: 

Vorbemerkung der Abgeordneten 

Im Vergleich zum Jahr 2015 haben in diesem Jahr weitaus weniger Menschen in Deutsch-land und Niedersachsen Zuflucht gesucht. Nichtdestotrotz hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) immer noch nicht alle Personen, die 2015 eine Bescheinigung über die Meldung als Asylsuchende bzw. Asylsuchender erhalten haben, registrieren und ihre Asylanträge bearbeiten können. Zwar sind diese Personen bereits im EASY-System regis-triert, sie warten nach ihrer Verteilung auf die Bundesländer aber immer noch auf eine voll-ständige Registrierung durch das BAMF und die Bearbeitung ihres Asylantrags. Medienbe-richten zufolge schätzt das BAMF die Zahl der Nichtregistrierten, den sogenannten EASY-Gap, auf derzeit ca. 150 000 (Süddeutsche Zeitung, „Wie Flüchtlinge in Deutschland regis-triert werden“, 27. Juli 2016). 

Für die betroffenen Personen ist diese lange Wartezeit auf eine Registrierung und einen An-hörungstermin beim BAMF eine zusätzliche Belastung. Nach den Strapazen der Flucht blei-ben sie monatelang im Unklaren über ihren Status und ihre Zukunftsperspektiven. Diese Unsicherheit wiegt besonders schwer, wenn sich aufgrund der langen Wartezeit auch die Aussicht auf einen Familiennachzug verzögert. Auch als Landtagsabgeordnete erhalten wir immer wieder Bitten um Unterstützung von Betroffenen, die teilweise bis zum einem Jahr auf einen Anhörungstermin beim BAMF warten. Zudem variiert die Bearbeitungsdauer der Asyl-anträge in den einzelnen Erstaufnahmeeinrichtungen erheblich. Aus der Antwort der Bundes-regierung auf eine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen an die Bundesregierung (BT-Drs. 18/8204) geht hervor, dass die durchschnittliche Bearbeitungsdauer in Bramsche 6,9 Monate, in Braunschweig 6,2 Monate, in Friedland 4,3 Monate, in Oldenburg 3,4, in Osn-abrück 9,9 Monate und in Bad Fallingbostel 2,1 Monate beträgt. 

Vorbemerkung der Landesregierung 

Gemäß § 5 Abs. 1 des Asylgesetzes entscheidet das Bundesamt für Migration und Flüchtlin-ge (BAMF) über die Asylanträge. Daher obliegt auch die Abarbeitung der bisher nicht gestell-ten Asylanträge allein dem BAMF. 

 

Es ist jedoch ein großes Anliegen der Landesregierung, allen Asylsuchenden, die zwar im EASY-System des Bundes registriert wurden, bislang aber noch keinen Asylantrag stellen konnten (sog. EASY-GAP), dies zeitnah zu ermöglichen. Vor diesem Hintergrund unterstützt das Land Niedersachsen derzeit das BAMF insbesondere bei der Kommunikation mit den Ausländerbehörden, der Ladung und der Beförderung der Personen zur Antragstellung. 

Eine direkte Einflussnahme auf die Bearbeitungszeit und die Kapazitäten des BAMF sind dabei jedoch nicht möglich. 

Zunächst wurden seit Ende Juni allen noch in den Standorten der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen (LAB NI) befindlichen Personen eine Asylantragstellung beim BAMF ermög-licht. 

Seit dem 11. Juli 2016 arbeiten die LAB NI, die kommunalen Ausländerbehörden sowie das BAMF zusammen, um den bereits auf die Kommunen verteilten Asylsuchenden, eine ent-sprechende Antragsstellung zu ermöglichen. Die Ausländerbehörden haben bislang rund 28.200 Personen gemeldet, die noch keinen Asylantrag in Deutschland stellen konnten. Hiervon wurden bereits rund 11.600 Personen von der LAB NI zur Antragsstellung beim BAMF eingeladen (Stand: 11. August 2016). Dies entspricht etwa 500 Personen pro Arbeits-tag. Das offene EASY-GAP beträgt daher zurzeit rund 16.600 Personen (Stand: 11. August 2016). 

1. Wie viele Personen in Niedersachsen warten noch auf die Registrierung ihres Asylantrags? 

Siehe Vorbemerkung. 

2. Wie viele Personen in Niedersachsen warten noch auf eine Terminierung zur Asyl-antragstellung? 

Siehe Vorbemerkung. 

3. Welche Maßnahmen hat die Landesregierung ergriffen, um den EASY-Gap abzu-bauen und die Wartezeit auf die Asylantragstellung beim BAMF zu reduzieren? 

Siehe Vorbemerkung. 

 

Darüber hinaus wird darauf hingeweisen, dass der derzeitige Anstieg der Bearbeitungszeit beim BAMF ein rein statistischer Effekt ist, der dadurch hervorgerufen wird, dass die seit Monaten in Deutschland befindlichen Flüchtlinge im Rahmen des EASY-GAP nunmehr auch tatsächlich einen Asylantrag stellen dürfen. Dieser Effekt dürfte dann in dem Maße zurückgehen, wie im weiteren Verlauf das BAMF über die offenen Asylanträge entscheiden wird 

 

 Nr. 201/16 Philipp Wedelich Pressestelle Lavesallee 6, 30169 Hannover Tel.: (0511) 120-6259 Fax: (0511) 120-6555 www.mi.niedersachsen.de E-Mail: pressestelle@mi.niedersachsen.de - 1 - 

 

 

 Niedersächsisches Ministerium für 

Inneres und Sport 

19.08.2016 

 

 


 

Die Flüchtlingslage in Deutschland

Stand: Ende 2015


 

 

 

Information des BAMF

 

 

 

 

 

 

 

Inhaltsverzeichnis

1. Das Ankunftszentrum als neuer Lösungsansatz 

2. Der Soll-Prozess im Ankunftszentrum 

3. Erfolgsfaktoren für das Ankunftszentrum 

3.1 Abstimmung Bund und Land 

3.2 Personal 

3.3 Liegenschaft 

4. Meilensteinplanung für den Aufbau eines Ankunftszentrums 

4.1 Mengengerüst 

4.2 Projekt- und Linienorganisation 

4.3 Infrastruktur 

5. Umsetzungs- und Betriebsmonitoring 

6. Veränderungsmanagement und Kommunikation 

Inhaltsverzeichnis

Anhang 1: Glossar Integriertes Flüchtlingsmanagement 

 

Anhang 2: Muster-Checklisten operativer Aufbau von Personal und Infrastruktur


Bitte hier zum vergrößern anklicken!


"Jaafar, was geht?"    Kolumne der Deutschen Welle

Jaafar, shu fi? Auch Ihr seid jetzt Deutschland!

Ahlan wa-sahlan, Willkommen in Deutschland! Eure Flucht ist zu Ende, hier seid Ihr in Sicherheit. Jetzt liegt es auch an Euch, dass Ihr nicht fremd bleibt in diesem Land.

Deutschland: Arabischer Shabab Talk in einer Flüchtlingsunterkunft in Berlin-Gatow (Foto: DW/Pfeifer) Foto: Hans Pfeifer

Vor zwei Wochen habe ich zwei Tage auf dem Gelände eines ehemaligen Altenheims in Berlin-Gatow verbracht. Ich wollte die Bewohner dieses Heims näher kennenlernen, ihnen zuhören, mit ihnen reden, sie verstehen und ihnen durch meine Sendung "ShababTalk" eine Stimme geben. 600 Menschen aus aller Welt wohnen hier: jung und alt, Frauen und Männer, gebildet und ungebildet. Sie alle haben eines gemeinsam: Sie sind Flüchtlinge, die mit der Hoffnung auf Sicherheit und eine bessere Zukunft nach Deutschland gekommen sind. Es liegt mir am Herzen, dass sich die Flüchtlinge hier in Deutschland wohlfühlen. Deshalb schreibe ich ihnen den folgenden Brief.

Gleichzeitig ist dieser Brief der Auftakt meiner Kolumne "Jaafar, shu fi?" bei "Zeit Online" und dw.com, die auf Deutsch, Englisch und Arabisch erscheint.

Herzlich-Willkommen-Stimmung

Herzlich Willkommen! So wurdet Ihr "Flüchtlinge" an vielen Bahnhöfen in Deutschland begrüßt. Ahlan wa-sahlan (Deutsch: Willkommen)! habe ich auch gerufen. Ich freue mich sehr, dass Ihr endlich in Sicherheit seid, dass Ihr nach den ganzen Strapazen, nach tage- und wochenlanger Gefahr für Leib und Leben endlich durchatmen könnt.

Dieser Tage ist ganz Deutschland voller großer Emotionen. Auch die Medien haben Anteil an dieser bisher unbekannten Willkommenskultur, indem sie über Euch Flüchtlinge größtenteils positiv berichten! Auch viele Politiker sind mittlerweile Feuer und Flamme. Einige aus Überzeugung, andere sind berechnende Trittbrettfahrer.

Jaafar Abdul Karim, Moderator von DW Shabab Talk und Kolumnist (Foto: DW)

Jaafar Abdul Karim, Moderator von DW "ShababTalk"

Vergessen scheint zu sein, dass noch vor wenigen Wochen Pegida die Schlagzeilen bestimmte; es gibt Berichte über Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte und die Frage, ob Deutschland überhaupt Flüchtlinge aufnehmen will und kann. Die Stimmung der Menschen und der Medien ist dann plötzlich zu Euren Gunsten gekippt. Sie kann aber genauso plötzlich wieder in die andere Richtung kippen, sobald nur einer von Euch etwas Schlechtes tut. Manche Menschen und Medien pauschalisieren schnell.

Liebe "Flüchtlinge", egal, wo Ihr herkommt, ob aus Damaskus, Bengasi oder Bagdad: Ich kenne viele Eurer Heimatstädte gut. Meiner Abstammung nach könntet Ihr ein Teil meiner Familie sein. Und als Familie sollten wir offen und ehrlich miteinander reden.

Mir ist wichtig, dass die Herzlich-Willkommen-Stimmung in Deutschland Euch gegenüber bleibt, damit Ihr hier ein gutes Leben führen könnt. Deshalb ist es unumgänglich, dass Ihr den sogenannten besorgten Bürgern, die Euch gegenüber skeptisch sind, beweist, dass sie falsch liegen.

Lernt die deutsche Sprache!

Das fängt mit der Sprache an. Bitte lernt die deutsche Sprache so schnell wie möglich. Es ist eine schöne Sprache und sie ist der Schlüssel zur deutschen Gesellschaft, zu Eurer neuen Heimat. Durch diese Sprache werdet Ihr Glücksmomente teilen können. Die Sprache wird Euch helfen, die anderen besser zu verstehen. Wichtiger noch ist, dass Ihr durch die Beherrschung des Deutschen unabhängiger in Deutschland werdet. Ihr seid nicht mehr auf Übersetzer und Helfer angewiesen und könnt Euer Leben ein Stückchen mehr selbst in die Hand nehmen.

Denn eines ist sicher: Auch Mohammed und Samira können hier so ziemlich alles werden, wovon sie träumen. Das ist wirklich so! Wichtigste Voraussetzung dafür aber ist Bildung. Sorgt dafür, dass Eure Kinder weiter zur Schule gehen, die kleinen wie die großen, die Jungen wie die Mädchen. Das gibt ihnen die Chance auf Erfolg, unabhängig von Eurer sozialen Situation.

Leben und leben lassen ist ein bewährtes Motto in Deutschland. Macht es bitte auch zu Eurem Mantra. Wenn sich ein Paar auf der Straße küsst, und seien es zwei Männer oder zwei Frauen, dann nehmt es so hin, auch wenn es vielleicht ein Schock für Euch ist. Dass Ihr daran nicht gewöhnt seid, heißt nicht, dass es falsch ist. Ihr lebt jetzt in einem anderen Wertesystem, das Ihr respektieren sollt, damit wir alle hier friedlich zusammenleben können.

Das Sozialsystem in Deutschland ist super; das ist sicherlich auch der Grund für den einen oder anderen Flüchtenden, nach Deutschland einwandern zu wollen. Nehmt es nicht als selbstverständlich hin. Dafür, dass Ihr unterstützt werden könnt, haben viele andere lange arbeiten müssen. Deshalb sucht Euch, sobald die bürokratischen Hürden überwunden sind und Ihr arbeiten dürft, eine Arbeit und packt mit an.

Respektiert andere Bräuche und Religionen!

Ich freue mich, dass Ihr hier bald das islamische Opferfest Id al-Adha feiern könnt, vielleicht zum ersten Mal seit Jahren in Sicherheit. Aber es gibt hier auch andere Religionen und Bräuche, die Ihr respektieren sollt, genauso wie Ihr Euch Respekt für Eure Religion und Eure Bräuche wünscht. Und da wir beim Respekt sind: In Deutschland gibt es Andersgläubige, es gibt Nichtgläubige. Ungläubige, Kuffar, aber, die gibt es hier nicht - und soll es auch nicht geben.

Importiert keine konfessionellen Spannungen, ethnischen Konflikte oder politische Unterdrückung nach Deutschland. Vergesst niemals, dass Ihr aus diesen Gründen Eure Heimat verlassen musstet und vielleicht Eure Liebsten verloren habt. Sunniten neben Schiiten, Kurden neben Türken, Muslime neben Juden oder Atheisten neben Christen. Hier sind wir alle Nachbarn. Das ist Eure einmalige Chance, für Eure Familie für immer Frieden zu finden. Damit Ihr nicht fremd in diesem Land bleibt.

Unter uns gesagt: Die deutsche Gesellschaft und die deutsche Regierung müssen noch einiges verbessern. Aber das gelingt nur gemeinsam. Ihr dürft Eure Ideen und Wünsche frei und laut sagen. Aber Ihr müsst auch zuhören und verstehen können. Politik wird hier von allen gemacht, jeder kann mitgestalten. Seid also nicht bloß Zuschauer! Lasst Euch nicht entmutigen von Menschen, die Euch immer ablehnen werden, egal was Ihr macht.

In diesem Sinne würde ich mich freuen, wenn wir eines Tages gemeinsam am Bahnhof stehen würden, um den neuen Flüchtlingen zu sagen: Herzlich willkommen!

Jaafar Abdul Karim, 33, ist Moderator und Verantwortlicher Redakteur der arabischsprachigen Jugendsendung "ShababTalk" der Deutschen Welle. Das Format erreicht mit seinen gesellschaftskritischen Themen ein Millionenpublikum in Nordafrika, Nahost und der Golfregion.

Geboren wurde Jaafar Abdul Karim in Liberia, seine Eltern stammen aus dem Libanon. Dort sowie in der Schweiz wuchs er auf, studiert hat er in Dresden, Lyon, London und Berlin, wo er heute lebt.

Seine Kolumne auf "Zeit Online" und dw.com heißt "Jaafar, shu fi?", arabisch für: "Jaafar, was geht?" 

Bitte hier im Original lesen ... und klick        

 

©